Rechtsprechung
| VG Koblenz, 21.07.2008 - 3 K 1895/07.KO |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versagung einer Niederlassungserlaubnis wegen Unterstützungshandlungen zugunsten einer terroristischen Vereinigung in der Zeit vor der Einreise nach Deutschland; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Zeugen vom Hörensagen; Vorliegen einer Unterstützungshandlung ...
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 26 Abs. 4; AufenthG § 5 Abs. 4; AufenthG § 54 Nr. 5
D (A), Niederlassungserlaubnis, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Versagungsgründe, Ausweisungsgründe, Terrorismus, terroristische Vereinigung, Unterstützung, PKK, Kadek, Kongra-Gel, Veranstaltung, Teilnehmer, Mazlum-Dogan-Jugend-Kultur- und Sportfestival, ... - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Unterstützung der PKK nicht nachgewiesen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Unterstützung der PKK muss nachgewiesen werden können - Keine Versagung einer Niederlassungserlaubnis wegen Zeugnis vom Hörensagen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 26.05.1981 - 2 BvR 215/81
V-Mann
Auszug aus VG Koblenz, 21.07.2008 - 3 K 1895/07
Die tatsächlich gemachten Angaben reichen zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung der in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über die Verwertung von Aussagen sogenannter "Zeugen vom Hörensagen" (BVerfG, Beschluss vom 26. Mai 1981 - 2 BvR 215/81 - BVerwG, Urteil vom 15. März 2005 - 1 C 26/03 -) im vorliegenden Fall als Beleg für die Teilnahme des Klägers an den beiden Veranstaltungen am 27. Mai und 26. November 2006 indessen nicht aus.